28. April 2016

Konzept gegen Langzeitarbeitslosigkeit dringend LINKE unterstützt Forderung Ruhrgebiet zur Modellregion zu machen

Den Gedanken, das Ruhrgebiet zur Modellregion gegen Langzeitarbeitslosigkeit zu machen, hatte die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) bereits in die Haushaltsdebatte 2016 des RVR eingebracht und einen entsprechenden Antrag zur Entwicklung von Konzepten gestellt.

Dieser wurde durch die große Koalition von CDU, SPD und Grünen abgelehnt. Insofern begrüßt die Fraktion die Initiative des Kommunalrates, bis zum Sommer ein Eckpunktepapier „Modellregion Ruhrgebiet gegen Langzeitarbeitslosigkeit“ als Grundlage für Gespräche mit dem Bund über ein entsprechendes Förderprogramm zu erarbeiten.

„Es ist völlig klar, dass die Langzeitarbeitslosigkeit im Ruhrgebiet, die Folge des Strukturwandels ist, durch den Arbeitsmarkt allein nicht aufgefangen werden kann. In Essen sind 50% der Erwerbslosen über vier Jahre arbeitslos. Deshalb braucht es verstärkte Anstrengungen für einen geförderten Arbeitsmarkt, der tariflich bezahlte Arbeit schafft. Dahingehend unterstützen wir die Idee der Erarbeitung des Eckpunktepapiers, das Ruhrgebiet zu einer Modellregion gegen Langzeitarbeitslosigkeit zu machen. Dabei sollten die heute von Arbeitslosigkeit Betroffenen auf ihrem Weg in Arbeit auch begleitet werden,“ so Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR. „Neben der Auflage eines solchen zeitlich begrenzten Förderprogramms bedarf es weiterer Strategien zur Senkung der Armut im Ruhrgebiet. Eine ruhrgebietsweite, wissenschaftlich begleitete Sozialberichterstattung wäre ein Anfang. Ebenso gehören für uns Investitionen in Bildung und Lebensqualität in den von Armut am stärksten betroffenen Stadtquartieren dazu.“

Für problematisch hält die Fraktion DIE LINKE im RVR allerdings, dass durch die Art des Agieren des Kommunalrates über die Gremien des RVR schon mal Nägel mit Köpfen gemacht wird. Die Fraktion hofft, dass der Vorschlag bald zur Beratung in die Fachgremien kommt.