4. Juli 2016

Endlich Schluss mit dem Stillstand bei den Revierparks LINKE begrüßt den Beschluss zur Verschmelzung der Freizeitgesellschaften

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) begrüßt den Beschluss der Verbandsversammlung, das Verschmelzungsmodell in der kleineren Form weiterzuführen. Damit ist endlich wieder Bewegung in den Zusammenschluss der Revierparks gekommen und die Verwaltung hat einen klaren Handlungsauftrag.

„DIE LINKE hat den Tagesordnungspunkt für die Verbandsversammlung am letzten Freitag beantragt, wodurch die Diskussion zum Thema überhaupt erst möglich wurde,“ so Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR. „CDU, SPD und Grüne haben in ihrem erst zur Sitzung vorgelegten Antrag unseren eigenen Antrag bis auf den letzten Punkt inhaltlich übernommen. Nachdem auch dieser Punkt, die Prüfung der Einführung einer neuen Tarifstruktur verbunden mit der Einführung von Sozialtarifen zumindest für bestimmte Teile der Einrichtungen, von der XXL-Koalition übernommen wurde, hat auch DIE LINKE dem XXL-Antrag zugestimmt. Damit ist die Kuh vom Eis. Die Räte und die Verwaltungen der beteiligten Kommunen können nun zusammen mit der Verwaltung des RVR die weiteren Details der Zusammenführung klären.“

Nach Auffassung der Fraktion DIE LINKE. im RVR war es an der Zeit, den Stillstand zu beenden, der teilweise die Existenz der Revierparks bedrohte. Der Beschluss hält den Städten Dortmund und Herne eine Beteiligung an der neuen Freizeitgesellschaft offen. Wollen sie dies nicht, muss allerdings über Ausstiegsszenarien verhandelt werden.