13. September 2016

Ruhrgebiet braucht Konzept für Sozialen Arbeitsmarkt Spitzenposition bei Kinderarmut macht dringenden Handlungsbedarf deutlich

Die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) hält die Ergebnisse der Studie der Bertelsmann-Stiftung für erschreckend, nach denen die Kinderarmut im Ruhrgebiet in den letzten fünf Jahren weiter gestiegen ist und die Spit-zenwerte im Bundesvergleich belegt. Verbesserungen der wirtschaftlichen Situation im Ruhrgebiet haben daran offensichtlich nichts ändern können.

Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR dazu: „Die vorliegenden Zahlen verdeutlichen einmal mehr, wie groß der Handlungsbedarf im Ruhrgebiet ist, gemeinsam Konzepte gegen die Kinderarmut auf den Weg zu bringen. Die Kinderarmut hängt direkt mit der hohen Langzeitarbeitslosigkeit zusammen. Das wirksamste Mittel dagegen ist aus unserer Sicht ein ruhrgebietsweites Konzept für den Sozialen Arbeitsmarkt. Hier ist aus unserer Sicht der RVR als politische Klammer der Region gefordert. Unter seine Federführung sollte es zusammen mit den Mitgliedskommunen gelingen, wirksame Schritte zur Schaffung von tariflich bezahlten Arbeitsplätzen für Langzeitarbeitslose und Geringverdiener auf den Weg zu bringen.“

DIE LINKE hatte bereits in den Haushaltsberatungen 2016 beantragt, beim RVR Mittel zur Entwicklung von Strategien und Projekten zur Förderung von Langzeitarbeitslosen einzustellen, um ihnen neue Zugänge zum Arbeitsmarkt zu verschaffen und Ansätze für einen sozialen, öffentlich getragenen Arbeitsmarkt zu entwickeln. Die starre Verfestigung der Langzeitarbeitslosigkeit in der Region macht seit langem deutlich, dass viele ehemalige Industriearbeiter und immer öfter auch ihre Kinder keine Chance haben, auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen. Der Antrag ist damals von der XXL-Koalition abgelehnt. Immerhin wurde eine Sozialkonferenz Ruhr beschlossen, die im Herbst stattfinden soll.

Darüber hinaus gilt es aus Sicht der Fraktion DIE LINKE im RVR die bereits bestehenden örtlichen Konzepte der Kinder- und Jugendarbeit, die Umsetzung von Sprach- und Bildungskonzepten in Kindertagesstätten und Schulen kommunal weiter auszubauen und finanziell besser auszustatten.

Wolfgang Freye weiter: „Das wachsende Ausmaß der Kinderarmut macht deutlich, dass die örtlichen Konzepte der Kinder- und Jugendarbeit nicht ausreichen, Sprach- und Bildungskonzepte müssen ausgebaut und finanziell besser ausgestattet werden. Außerdem unterstützt DIE LINKE im RVR die Forderung des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes und des Kinderschutzbundes den Betrag der Grundsicherung pro Kind auf 536 €uro zu erhöhen. Es kann nicht angehen, dass viele Kinder im Ruhrgebiet kaum etwas Ordentliches zu Essen kriegen. Das reicht jedoch nicht, die Ursachen der Situation müssen endlich in den Fokus rücken. Nach Kulturhauptstadt und Grüner Hauptstadt muss die Region sich das Ziel setzen, eine Musterregion zur Bekämpfung von Armut und Langzeitarbeitslosigkeit zu werden.“