10. April 2015 Wolfgang Freye

Einmalige „Finanzspritze“ für Mattlerbusch reicht nicht aus DIE LINKE im RVR sieht sich von der RVR-Verwaltung schlecht informiert

Überrascht äußert sich die Fraktion DIE LINKE im Regionalverband Ruhr (RVR) über die erheblichen Liquiditätsprobleme und den auf 1,2 Mio. Euro angewachsenen Zuschussbedarf des Duisburger Revierparks Mattlerbusch für 2015.

Die Situation macht deutlich, dass die Bildung einer Holding für die fünf Revierparks und die Freizeitgesellschaften in Kooperation mit den beteiligten Kommunen beschleunigt werden müssen. Die im Haushalt des RVR beschlossenen 2,6 Mio. Euro als Anschubfinanzierung für die Holding und für Investitionen in die teilweise äußerst maroden Bäder und Saunalandschaften werden nicht ausreichen, um die Revierparks zukunftsfähig zu machen.

„Überrascht sind wir, weil die besonders prekäre Situation in Mattlerbusch weder im Wirtschaftsausschuss noch in der Verbandsversammlung des RVR Thema war,“ so Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR. „Wir fühlen uns von der Verwaltung schlecht informiert und werden eine umgehende Berichterstattung einfordern. Im Übrigen ist es nicht damit getan, bei den Freizeitgesellschaften ,Löcher zu stopfen‘, wie es mit der zusätzlichen Finanzspritze von 700.000 Euro geschehen soll. Es müssen endlich Nägel mit Köpfen gemacht werden. Die Widerstände gegen die vom RVR lange beschlossene Bildung der Holding sollten endlich eingestellt werden. Des Weiteren müssen endlich Schritte zu dem ebenfalls seit längerem beschlossenen Gesamtkonzept für die Bäder und Freizeitgesellschaften im RVR-Gebiet eingeleitet werden, dass sich nicht nur an betriebswirtschaftlichen Zahlen orientieren darf, sondern am tatsächlichen Bedarf. Wir haben zuletzt bei den Haushaltsberatungen Kapazitäten im RVR dafür eingefordert, sind damit aber an der XXL-Koalition von CDU, SPD Und Grünen gescheitert.“

Die Fraktion DIE LINKE im RVR erwartet spätestens in der kommenden Beratung des Wirtschaftsausschusses des RVR im Mai Aufklärung über die Situation in Duisburg-Mattlerbusch und wird dort erneut den Einstieg in die bereits im Dezember 2013 beschlossene Bedarfsanalyse sowie einen konkreten Zeitplan zur Bildung der neuen Betreibergesellschaft verlangen. Die Zeit drängt.