23. November 2016

1,172 Mrd. Euro EU-Förderung fürs Ruhrgebiet RVR hat erstmals eine Übersicht der Mittel aus EU-Fördertöpfen für die Jahre 2007 – 2013 erstellt

1,172 Mrd. Euro aus den drei EU-Struktur- und Investitionsfonds EFRE, ESF und ELER flossen in den Jahren 2007 – 2013 in das Ruhrgebiet. Das sind 32 Prozent der Mittel, die im Land Nordrhein-Westfalen durch die EU, das Land und die Antragsteller aufgewendet wurden. Das geht aus einer Übersicht hervor, die das Europareferat des Regionalverbandes Ruhr (RVR) erstmals erstellt hat. Diese Statistik wurde in der letzten Sitzung des Wirtschaftsausschusses des RVR vorgestellt.

„Die Übersicht zeigt, wie wichtig die EU-Förderung für öffentliche Projekte in der Region ist, insbesondere natürlich für Projekte gegen die Folgen des tiefgreifenden Strukturwandels in der Region,“ so Wolfgang Freye, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im RVR. „Ohne die Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wären weder der Emscherumbau noch Projekte wie die Umgestaltung des Niederfeldsees in Essen-Altendorf oder Maßnahmen zur sozialen Umgestaltung in der Dortmunder Nordstadt umsetzbar gewesen. Andererseits weist die Übersicht auch nach, dass ins Ruhrgebiet nur 15,9 Prozent der NRW-Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) geflossen sind. Das ist aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar. Es muss noch geklärt werden, warum das Ruhrgebiet gerade hier hinterherhinkt, ist doch in dieser Region die Langzeitarbeitslosigkeit extrem verfestigt. Gerade die ESF-Mittel sollten zur Verbesserung der Arbeitsmarktchancen und der Integration der Langzeitarbeitslosen dienen.“

Die meisten EU-Mittel aus den drei EU-Struktur- und Investitionsfonds flossen in die Städte Essen und Dortmund.

Die Stadt Essen erhielt zusammen mit den Landesmitteln aus den drei Programmen ohne Eigenanteile 168,57 Mio. Euro und die Stadt Dortmund 154,24 Mio. Euro. Allerdings muss man bei den Zahlenangaben berücksichtigen, dass die Gelder entsprechend der Adressen der Förderempfänger erfasst wurden.